Konstituierende Sitzung
Sitzungsniederschrift
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Gremien |
Ortsbeirat |
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Sitzung Nr. |
OB Oberrosphe 1/2016 |
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Datum |
25.04.2016 |
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Sitzungsbeginn |
20:00 Uhr |
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Sitzungsende |
21:05 Uhr |
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Ort |
Dorfgemeinschaftshaus Oberrosphe |
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Sitzung |
öffentlich |
Anwesend:
Mitglieder
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Herr Tobias Kunz |
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Herr Ulrich Pfeiffer |
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Herr Erwin Hahn |
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Frau Najeth Salomon |
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Frau Bettina Bamberger-Spanka |
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Herr Ralf Küch |
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Frau Svenja Sauerwald |
Magistrat
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Herr Kai-Uwe Spanka |
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Herr Gerd Nienhaus |
Verwaltung
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- - |
Gäste
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Herr Schubert OP |
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weitere Gäste |
Tagesordnung
Öffentlicher Teil:
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1 |
Eröffnung der Sitzung durch den bisherigen Ortsvorsteher |
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2 |
Feststellung der Beschlussfähigkeit |
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3 |
Feststellung des an Jahren ältesten Mitgliedes des Ortsbeirates |
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4 |
Wahl der Ortsvorsteherin / Wahl des Ortsvorstehers |
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5 |
Wahl der stellvertretenden Ortsvorsteherin / Wahl des stellvertretenden Ortsvorstehers |
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6 |
Wahl der Schriftführerin / des Schriftführers und ihrer / seiner Stellvertreterin bzw. Stellvertreters |
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7 8 |
Wahl der Mitglieder der Friedhofskommission Dorferneuerung |
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9 10 11 |
Poller für die Zugangsstraßen zum Dorfgemeinschaftshaus Mitnutzung der Verwaltungsaußenstelle durch Vereine Verschiedenes |
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TOP 1 |
Eröffnung der Sitzung durch den bisherigen Ortsvorsteher |
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Nils Jansen eröffnet die konstituierende Sitzung um 20:00 Uhr und begrüßt alle Anwesenden. Er wünscht dem neu gewählten Ortsbeirat eine erfolgreiche Zusammenarbeit und gute Beschlüsse für die Wahlzeit. |
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TOP 2 |
Feststellung der Beschlussfähigkeit |
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Nils Jansen stellt die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit |
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TOP 3 |
Feststellung des an Jahren ältesten Mitgliedes des Ortsbeirates |
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Ulrich Pfeiffer übernimmt als ältestes Mitglied die Sitzungsleitung |
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TOP 4 |
Wahl der Ortsvorsteherin / Wahl des Ortsvorstehers |
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Bürgermeister Spanka erläutert die Wahlgrundsätze. Ulrich Pfeiffer bittet um Vorschläge für das Amt der Ortsvorsteherin / des Ortvrstehers aus der Versammlung. Es wird Herr Tobias Kunz vorgeschlagen. In offener Abstimmung wird Tobias Kunz zum Ortsvorsteher gewählt.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 6 Nein: 0 Enthaltung: 1
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TOP 5 |
Wahl der stellvertretenden Ortsvorstherin / Wahl des stellvertretenden Ortsvorstehers |
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Aus der Versammlung wird Herr Erwin Hahn vorgeschlagen. In offener Abstimmung wird Erwin Hahn gewählt. Abstimmungsergebnis : Ja: 6 Nein: 0 Enthaltung: 1 |
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TOP 6 |
Wahl der Schriftführerin / des Schriftführers und ihrer / seiner Stellvertreterin bzw. Stellvertreters |
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Aus der Versammlung wird Herr Ulrich Pfeiffer als Schriftführer vorgeschlagen. In offener Abstimmung wird Ulrich Pfeiffer gewählt Abstimmungsergebnis: Ja: 6 Nein: 0 Enthaltung: 1 Aus der Versammlung wird Frau Svenja Sauerwald als stv. Schriftführerin vorgeschlagen In offener Abstimmung wird Svenja Sauerwald gewählt. Abstimmungsergebnis: Ja: 6 Nein: 0 Enthaltung: 1 |
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TOP 7 |
Wahl der Mitglieder der Friedhofskommission |
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Mitglieder der Friedhofskommission sind:
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TOP 8 |
Dorferneuerung |
Tobias Kunz berichtet, dass der neue Ortsbeirat die Aktivitäten der Dorferneuerung intensivieren möchte und als erstes vordringliches Ziel die Verknüpfung und Koordination der unterschiedlichen Akteure im Vordergrund steht.
Ralf Küch wird die Koordination der Dorferneuerung für den Ortsbeirat übernehmen und seine Erfahrungen aus der DE in Reddehausen einbringen.
Die nächste Ortsbeiratssitzung am 09.Mai 2016 wird sich ausschließlich mit dem Thema Dorferneuerung beschäftigen.
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TOP 9 Poller für die Zugangsstraßen zum Dorfgemeinschaftshaus |
Tobias Kunz erläutert den Antrag des Vereins GLAD, die Zufahrtsbereiche zum DGH temporär absperren zu können um den Vorplatz im Rahmen einer Außengastronomie zu nutzen.
Da von der Maßnahme neben der Bevölkerung insbesondere die Feuerwehr und der landwirtschaftliche Verkehr betroffen sind, hatte er den Wehrführer Michael Hahn und den Ortslandwirt Helmut Ludwig eingeladen. Helmut Ludwig teilte vorab telefonisch mit, dass seine Anwesenheit aus seiner Sicht nicht erforderlich sei und er aus Sicht der Landwirtschaft keine Einwände habe.
Michael Hahn gibt zu bedenken, dass die Einsatzbereitschaft der Feuerwehr immer gewährleistet sein muss und aus seiner Sicht auf keinen Fall alle drei Zufahrten verschlossen sein dürfen und ggf. nur mit Schlüssel oder ähnlichem zu öffnen sind. Aus der Diskussion ergibt sich der Vorschlag eventuell nur zwei Zufahrten fest mit versenkbaren Pollern zu versehen und die dritte Zufahrt als Einbahnstraße einzurichten. So wäre das Ausfahren der Feuerwehr immer gewährleistet. Bürgermeister Spanka sagt zu den Sachverhalt zu prüfen und mit der Feuerwehr unter dem Gesichtspunkt der Einsatzbereitschaft zu klären.
Der Ortsbeirat stimmt dem Antrag des Vereins GLAD zu, die Zugangsstraßen zum Dorfgemeinschaftshaus temporär für Außenbewirtschaftung und Feierlichkeiten zu sperren.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 7 Nein: 0 Enthaltung: 0
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TOP 10 Mitnutzung der Verwaltungsaußenstelle durch Vereine |
Der Verein GLAD fragt beim Ortsbeirat an, ob es möglich ist das Büro der Verwaltungsaußenstelle für Bürozeiten und Beratungsgespräche zu nutzen.
Der Ortsbeirat hat grundsätzlich keine Einwände gegen die Nutzung des Büros.
Ja: 7 Nein: 0 Enthaltung: 0
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TOP 11 Verschiedenes |
- Nächste Ortsbeiratssitzung 09. Mai 2016, 20.00 Uhr
- Am alten DGH liegt immer noch Sperrmüll aus dem JC
- Herbstmarkt wird zukünftig vom Verein GLAD organisiert
- Die Grenzverletzungen durch Überackern von privaten und öffentlichen Grenzen in der Feldgemarkung soll noch einmal an die Stadtverwaltung herangetragen werden. Bürgermeister Spanka erklärt die rechtliche Situation und weist auf das umfangreiche und schwierige Thema am Beispiel der Gemeinde Ebsdorfergrund hin.
Sitzungsende: 21.05 Uhr
Wetter (Hessen), den 25. April 2016
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Kai – Uwe Spanka |
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Schriftführer |